Politik/Wirtschaft

Atifete Jahjaga zu neuer Präsidentin gewählt

Atifete Jahjaga ist Donnerstag letzter Woche zur Präsidentin des Kosovo gewählt worden. Drei Tage dauerten die Beratungsgespräche der politisch Mächtigen des Landes und final stimmten 80 von 101 Stimmberechtigten für die Kandidatin. Dis dato war die 46-jährige Juristin die Vizepräsidentin der kosovarischen Partei. Bei der Abstimmung gingen 10 der Stimmen an Suzana Novobërdaliu und 10 Abgeordnete enthielten sich.

Die Wahl von Jahjaga ist eine Reaktion auf die Verfassungskrise vom 29.März. Das Verfassungsgericht des kosovarischen Staates hatte die Wahl des Millionärs Behgjet Isa Pacolli vom 22. Februar zum Präsidenten für rechtswidrig erklärt. Der Unternehmer war zwar mit einer knappen Mehrheit von den anwesenden Abgeordneten im Februar gewählt worden, war aber ohne Gegenkandidat angetreten. Auch waren viele der Abgeordnete an dem Tag laut Verfassungsgericht nicht anwesend, so hatten nur 67 Parlamentarier abgestimmt, doch die Verfassung fordert mindestens 90.

Die Wahl der neue Präsidentin Jahjaga ist ein Kompromiss der Oppositionspartei LDK mit den Regierungsparteien. Die Vermittlung wurde durch den Botschafter der USA, Christopher Dell, erreicht. In den nächsten Jahren soll das Wahlrecht des Kosovo reformiert erden. Die Wahl des Präsidenten soll zu einer Direktwahl durch das Volk umgestaltet erden. Bis zu diesem Zeitpunkt soll Atifete Jahjaga die Interimspräsidentschaft innehaben.

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