Mission

EULEX ist die Kurzbezeichnung für Rechtsstaatlichkeitsmissionen der Europäischen Union. Durch die Entsendung von zivilen Kräften (z.B. Richter, Zollbeamte, etc.) als auch von Polizisten in Krisengebiete, soll die Durchsetzung der örtlichen Verfassung gewährleistet werden.
Die Mission im Kosovo ist die erste und bislang einzige EULEX Mission. Im Februar 2008 hat der Europäische Rat den Einsatz beschlossen, der ursprünglich auf 28 Monate angesetzt war, mittlerweile aber aber bis zum Juni 2012 verlängert worden ist.

Foto von gualtiero

Die Situation im Kosovo ist noch immer nicht völlig entspannt und die Bevölkerung geteilt: einige wollen den Anschluß der Region an Serbien, andere den Anschluß an Albanien und dritte wiederum bevorzugen einen eigenen Staat Kosovo. Auch international ist die Lage nicht eindeutig, da gerade mal 73 von 192 UN-Mitgliedstaaten die Republik Kosovo als unabhängien Staat anerkennen.

Die EULEX Mission im Kosovo zielt darauf ab, dass ca. 2000 internationale Kräfte in Zusammenarbeit mit über 1000 lokalen Kräften das Zusammenleben der verschiedenen Ethnien in der Region wieder langfristig friedlich regeln sollen. Es geht nicht darum die heimischen Kräfte zu ersetzen, sondern sie so lange zu unterstützen, bis sie ihre Arbeit wieder allein durchführen können. Teil der Mission ist es daher auch neue Polizisten, Richter, etc. auszubilden und diese bei ihren ersten praktischen Einsätzen zu begleiten. Dieses Vorgehen wird unter dem Slogan “Monitoring, Mentoring, Advising” zusammengefasst.

Militärisch abgesichert wird die Mission von den KFOR Truppen der NATO.
Die Zusammenarbeit von KFOR und EULEX wird schon allein personell deutlich: der Einsatzleiter der EULEX von 2008 bis 2010, der Franzose Yves de Kermabon, war von 2004 bis 2005 bereits im Kosovo stationiert, als General der KFOR Truppen. Kermabons Nachfolger als EULEX Leiter seit Oktober 2010, Xavier Bout de Marnhac war zudem ebenfalls von 2007 bis 2008 KFOR General.

Inhaltlich ist der Einsatz in fünf Bereiche unterteilt: Polizei, Justiz, Zoll, Verwaltung und Sicherheit.
Die Mission kann in dabei seit 2008 einige Erfolge aufweisen, z.B. dass die Polizei die Situation zunehmend besser unter Kontrolle hat, und dass das Rechtsverfahren im Kosovo wieder nachvollziehbar gesetzlich geregelt ist. Schwieriger ist jedoch die Arbeit im Sicherheitsbereich, wo es v.a. noch an technischer Ausstattung mangelt. Den Gefängnissen z.B. fehlt es an modernen Sicherheitsmaßnahmen, die die Arbeit der Wärter erleichtern würde. Ebenso mangelt es noch daran die Gefangenen nach der Schwere ihrer Verbrechen aufzuteilen und es müssen dazu neue Standards erarbeitet werden.

Als weiteren großen und übergreifenden Schwerpunkt für die Zukunft nennt die EULEX Kosovo die Unterstützung und Intensivierung von Dialog und Informationsaustausch, sowohl zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen als auch zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft. Gerade die Miteinbeziehung der Zivilgesellschaft, also aller Bewohner des Kosovos, wird als ausschlaggebend für einen dauerhaften Erfolg der Mission gesehen.