Kosova Politik/Wirtschaft

Regierungsbildung problematisch

Prishtina – Vergangenen Freitag kündigte Regierungschef Thaci an, er wolle in dieser Woche erste Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen. Gestern fingen diese Gespräche in der Siegerpartei der Wahlen, der Demokratischen Partei Kosovo, an. Es zeigen sich jedoch Schwierigkeiten bei den Erwägungen Thacis.

PDK koalitionsfähig?

34 der insgesamt 120 Parlamentssitze gingen laut offiziell bestätigtem Wahlergebnis an die somit stärkste Partei, die PDK. Potenzielle Koalitionspartner seien nun zunächst die Allianz Neues Kosovo (AKR), sowie die Allianz für die Zukunft (AAK), die zusammen auf insgesamt 20 Mandate kommen.
Ziel der PDK sei eine stabile und effiziente Regierung laut Memli Krasniqi, dem Wortführer der Partei.
Interessant ist allerdings, dass laut Spitzenfunktionären der AAK eine Koalition mit der PDK unmöglich sei, solang hashim Thaci das Amt des Ministerpräsidenten bekleidet. Obwohl beide Parteien sich in Prizren auf ein Bündnis der Lokalebene geeinigt haben, sind weitere Schwierigkeiten nicht auszuschliessen.

Saubere Regierung

Ein wesentlicher Teil der Regierungsbildung ist auch die Tatsache, dass der Kosovo im Fokus der internationalen politischen Ebene liegt. Der Kosovo soll demnach über eine ordentliche Regierung verfügen, weswegen es natürlich ausgeschlossen ist, Politikern, namentlich aus der PDK, gegen die Ermittlungen wegen Korruption geführt werden, ein Mandat aufzuerlegen.

Deadline: 17. Februar 2011

Trotzallem hat sich Ministerpräsident Thaci als Ziel einer fähigen Regierung den 17. Februar gesetzt. Ob er unter den genannten Schwierigkeiten diese Frist einhalten kann, bleibt abzuwarten.

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