Kosova Politik/Wirtschaft

Neuwahlen in der Region um Pristina

Vergangenen Sonntag wurden die Parlamentswahlen vom 12. Dezember 2010 in einigen Regionen wiederholt. Wie wir berichteten, tauchten verstärkt Betrugsanschuldigungen auf und die Wahlkommission ging tatsächlich von undemokratischen Wahlverhältnissen aus, weswegen sie Neuwahlen in vielen betroffenen Regionen, darunter auch die Hauptstadt Pristina, sowie auch die zweitgrößte Stadt Mitrovica, ausrief. Die Ergebnisse der Wahl am Sonntag sind erschreckend.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Manch einer könnte denken, die Zeit habe sich zurückgedreht und wir seien bei den Originalwahlen vom 12. Dezember. Die Wahlergebnisse der Nachwahl vom 9. Januar in den Regionen Skenderaj, Gllogovac und Decani sind mittlerweile bekannt und zeigen keine Besserung zum Vorgänger.

Wahlhelfer und internationale Beobachter berichten diesmal von definitiven Unregelmäßigkeiten und Störungen in den Wahlkreisen. Wahlbeobachterin, zugleich Kosovo-Korrespondentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek, berichtete von eindeutigen Wahlverstößen, die sie selbst, wie auch zahlreiche andere Helfer vermerken konnten.

Kennzeichnende Tinte schlägt fehl

Eine der Mittel, die sich die Wahlkommission ausdachte, war beispielsweise Tinte. Jeder Wähler musste zum Zeitpunkt seiner Wahlabgabe in ein Glas Tinte hineinfassen, um sich so zu kennzeichnen und zu zeigen, er habe bereits gewählt. Wie sich im Laufe des Wahltages herausstellte, erfüllte die Tinte ihre Aufgabe mangelhaft und so kam es erneut, wie schon am 12. Dezember, zu Mehrfachwahlen.

Komplett neue Wahlen?

Was die Ergebnisse anbelangt, so haben die Parteien nahezu exakt dieselben Werte wie zuvor in der Originalwahl.
Politiker, Parteimitglieder und weitere fordern nochmalige Neuwahlen, im besten Fall jedoch eine gänzliche Neuwahl, bei der die Wahl im gesamten Kosovo absolut von vorn beginnt, was jedoch aus politisch-verfassungsrechtlichen Perspektiven nicht möglich ist, da es dazu einem befähigten Parlament bedürfe.

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